Ex-OB tritt bei Kommunalwahl an Peter Feldmann kehrt in die Frankfurter Politik zurück

Vor mehr als drei Jahren wurde Peter Feldmann durch einen Bürgerentscheid als Frankfurter Oberbürgermeister abgewählt. Jetzt will der ehemalige SPD-Mann wieder in der Kommunalpolitik mitmischen.

Comeback im Trio: Die Spitzenkandidaten von "Frankfurt - Sozial!" Iris Schaffrina (links), Aygül Klein und Peter Feldmann.
Comeback im Trio: Die Spitzenkandidaten von "Frankfurt - Sozial!" Iris Schaffrina (links), Aygül Klein und Peter Feldmann. Bild © Frank Angermund (hr)
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Manche Comebacks kündigen sich lange an. Bereits seit Monaten war in der Frankfurter Kommunalpolitik über eine Rückkehr des ehemaligen Oberbürgermeisters Peter Feldmann spekuliert worden. Nicht in das höchste Amt der Stadt, aber doch in den Römer.

Am Montag nun hat Feldmann selbst die Gerüchte bestätigt. Als Frontmann einer Bürgerinitiative will der Ex-SPD-OB bei den im März anstehenden Kommunalwahlen antreten und - so die Hoffnung - in die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung einziehen.

"Politik vor der Haustür"

Die von Feldmann angeführte Liste soll den Namen "Frankfurt - Sozial!" tragen. 31 Kandidatinnen und Kandidaten zähle die Liste bereits, erklärte der 67-Jährige bei der Vorstellung seines neuesten politischen Projekts im Frankfurter Café Mozart.

"Der Fokus ist wirklich das Thema soziale Gerechtigkeit, die soziale Frage", erklärt der frühere SPD-Politiker. Ambitionen über die Kommunalpolitik hinaus verfolgten er und seine Mitstreiterinnen dabei nicht. Es gehe "um Politik vor der Haustür".

Die ersten konkreten Forderungen des neuen Wahlbündnisses lauten folglich: Mietenpreisstopp bei der Nassauischen Heimstätte, kostenfreie Krippenplätze und das Ein-Euro-Ticket für alle.

Abwahl wegen AWO-Affäre

Der Schwerpunkt auf das Soziale dürfte kaum jemanden überraschen. Schon 2012, als Feldmann erstmals als OB-Kandidat antrat, stellte er soziale Themen wie Wohnraummangel und Mietwucher in den Vordergrund. Mit Erfolg. In der Stichwahl setzte er sich gegen den damals favorisierten Mitbewerber Boris Rhein (CDU) - heute Ministerpräsident - durch.

2018 wurde Feldmann wiedergewählt. Danach begann eine Art Absturz in Zeitlupe. Nachdem nach und nach Feldmanns Verstrickungen in den Korruptionsskandal um die Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO) bekannt wurden, verlor der OB erst die Unterstützung der Öffentlichkeit und am Ende auch die seiner damaligen Partei.

Selbst die Frankfurter SPD beteiligte sich schließlich an einer Kampagne zur Abwahl ihres Oberbürgermeisters, der allen Rücktrittsaufrufen zum Trotz an seinem Posten festhielt. Im November 2022 schließlich wurde er durch einen Bürgerentscheid abgewählt.

Nur knapp anderthalb Monate später wurde er vom Frankfurter Oberlandesgericht wegen Vorteilsnahme zu einer Geldstrafe von 21.000 Euro verurteilt. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig.

Unterstützungunterschriften fehlen noch

Nun also stellt sich Feldmann wieder zur Wahl. Allerdings will er sich selbst nicht als Spitzenkandidaten verstanden wissen. Vielmehr sei er Teil einer Spitzengruppe, der neben ihm auch Iris Schaffrina, Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), und Aygül Klein, Dozentin für Deutsch als Fremdsprache, angehören.

Um bei der Kommunalwahl am 15. März antreten zu können, muss die neue Liste des ehemaligen Stadtoberhaupts allerdings noch einige formale Hürden nehmen. So muss "Frankfurt - Sozial!" bis spätesten zum 5. Januar seine Wahlvorschläge einreichen. Bis dahin müssen zudem 186 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden.