Vorsteher Gregor Hoffmann: „Mehrheitlich sieht der Vorstand hier einen Verstoß gegen die Würde der BVV und wird die Maßnahmen nach der Geschäftsordnung hinsichtlich der ‚üblen Nachrede‘ und ‚schweren Beleidigung‘ im Sinne der Ordnungsbestimmungen in seiner Januarsitzung beraten.“
Das Vorstandsmitglied Jutta Feige (SPD) ergänzt: „Seit 30 Jahren ist mir kein Beschluss der BVV in ‚betrunkenem Zustand‘ bekannt geworden. Dies müsse nun nachgewiesen werden, da andernfalls eine Beleidigung des Organs und der Bezirksverordneten nicht ausgeschlossen werden könne. Soweit darf eine politische Kommunikation nicht führen.“
Die politische Verrohung geht weiter. Bald haben wir wieder die 20er. /s
Die PM bezieht sich auf das von den Grünen vorgeschlagene Alkoholverbot, welches hier besprochen wurde.
Meiner Meinung nach schadet nicht der Antrag der Grünen, sondern diese PM dem Ansehen der BVV.
Edit: Hier ist auch noch die Drucksache um die sich diese Farce dreht.
404 - diese Seite ist nicht hier
Ooooh, Popcornzeit! Aber halt erst im Januar.
Die politische Verrohung geht weiter. Bald haben wir wieder die 20er. /s