(chip.de)
Für den Zoll hat das Bundesministerium für Finanzen über 17.000 Smartphone gekauft, die für die Praxis nicht tauglich waren. Grund dafür war, dass die Handys nicht umfassend genutzt werden konnten.
Von Oktober 2021 bis Dezember 2022 hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) durch die Generalzolldirektion 17.321 "sichere" Smartphones anschaffen lassen, berichtet der Bundesrechnungshof. Diese sollten von der Zollverwaltung verwendet werden und waren bis zur Geheimhaltungsstufe VS-NdF freigegeben.
Die Kosten für die Anschaffung einschließlich Zubehör und Lizenzen sollen sich auf 35 Millionen Euro belaufen haben, berichtet der "Bundesrechnungshof". Nutzbar waren die Geräte allerdings nur begrenzt, da "relevante Teile dieser IT-Infrastruktur" erst ab Juni 2025 die entsprechende VS-NdF-Freigabe erhielten.
Neue Diensthandys nur begrenzt nutzbar
Mit den Diensthandys konnten die Mitarbeiter folgende Dinge nicht nutzen:
- Kalender
- Telefonverzeichnis
- Bildübertragungen
- Abrufen dienstlicher Mails
Außerdem hätten die Geräte einen hohen Stromverbrauch. Um welche Modelle es sich handelt, geht aus dem Bericht nicht hervor. "Viele Zollbeschäftigte nutzten sie deshalb nicht, sondern verwendeten einfache Mobiltelefone weiter", heißt es in der Mitteilung des "Bundesrechnungshofs".
Bereits im Jahr 2024 sollen die Smartphones ausgetauscht worden sein. "Das BMF stellte fest, dass die bisherige Lösung weder nutzerfreundlich noch zukunftsfähig war", heißt es in der Mitteilung. Des Weiteren sei die Zulassung des Bundesamts für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) ausgelaufen. "Das BMF hat 35 Mio. Euro fehlinvestiert", so der Bericht des "Bundesrechnungshofs".
Weiter heißt es, dass das Bundesministerium für Finanzen "Fehlinvestitionen vermeiden" muss: "Wenn es Ausstattung für die Zollverwaltung beschafft, muss diese praxistauglich sein und einen dienstlichen Mehrwert haben. Es muss den Bedarf fundiert darstellen."
BMF spricht von "strategisch sinnvollen Systemwechsel"
Die Kritik wurde im Rahmen der "Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes" geäußert, berichtet "Heise". Das BMF spricht demnach von einem "strategisch sinnvollen Systemwechsel", den die Smartphones ermöglicht hätten. Unter anderem habe die Inbetriebnahme das Sicherheitsniveau der Kommunikation "signifikant erhöht".
Nur weil es Verschlusssachen gab, hätte der Zoll nicht weiter unsichere Geräte nutzen können. Des Weiteren sei unklar gewesen, wann die Freigabe zu erwarten war. Es sollen die einzigen vom BSI zugelassenen Geräte gewesen sein.